Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Pfuschambau.net

Stand: Januar 2014

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1. Geltungsbereich und Anbieter

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.pfuschambau.net (nachfolgend "PaB" genannt) angebotenen Dienstleistungen von PaB von Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei PaB oder durch Klicken des Aktivierungslinkes bei der Freischaltung von neuen Inhalten auf PaB, stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu.

 

E-Mail: info@pfuschambau.net
Web: www.pfuschambau.net/kontakt

2. Das Portal „PaB“

2.1 Das Internetportal pfuschaumbau.net ist ein kostenloser Telemediendienst der o.g. Betreiber, der Nutzern ermöglicht Inhalte - thematisch passend aus dem Bauhaupt- und Nebengewerbe - hochzuladen und somit öffentlich im Internet darzustellen. Ein wesentlicher Bestandteil der Inhalte sind Negativbeispiele in Form von Bildern aus dem Bauhaupt- und Nebengewerbe. Die Bilder dienen als Grundlage zur Diskussion und zum Austausch über Negativbeispiele (umgangssprachlich Pfusch) handwerklicher Ausführungen im Bauhaupt- und Nebengewerbe. Zudem besteht die Möglichkeit, dass Nutzer Texte (Sprüche) in Form von dynamisch erzeugten Bildern auf dem Portal veröffentlichen. Die sogenannten Handwerkersprüche erfreuen sich einer langen Tradition im Bauhaupt- und Nebengewerbe und können über das Internetportal PaB veröffentlicht, bzw. im Internet bereitgestellt werden. Die Betreiber behalten sich vor, Nutzern zu einem späteren Zeitpunkt auch kostenpflichtige Angebote zu unterbreiten.

2.2 PaB wird stetig weiterentwickelt und angepasst. Dadurch können jederzeit neue Funktionen eingeführt oder bestehende Funktionen verändert, bzw. entfernt werden. Die Nutzer werden im Vorfeld per E-Mail über gravierende Änderungen, bzw. Abschaltung von Funktionen in einem angemessenen Zeitraum informiert.

2.3 Durch die Registrierung auf PaB wird automatisch für den Nutzer eine Profil-Seite angelegt. Dort kann der Nutzer persönliche Daten hinterlegen, welche im Internet veröffentlicht werden. Zu den Pflichtangaben zählen der frei wählbare Benutzername, sowie die bereits auf PaB veröffentlichten Bilder und Texte, welche im Internet öffentlich einsehbar sind. Es gibt aktuell für den Nutzer keine Möglichkeit die Sichtbarkeit der Pflichtfelder zu beeinflussen. Weitere, optionale Angaben, wie z.B. Profilbilder oder ausgeübter Beruf, werden ebenfalls öffentlich im Internet dargestellt.

2.4 Die Betreiber bemühen sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Dienste. Aber PaB erhebt als kostenloses Angebot für private Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnliche hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen. Die Betreiber werden die Nutzer bei größeren Störungen und bei länger andauernden Wartungsmaßnahmen möglichst frühzeitig über Ausmaß und Dauer derartiger Ausfälle unterrichten.

3. Registrierung, Zugangsdaten und Gastbilder

3.1 Um alle Funktionen von PaB in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer auf PaB registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung oder Teilnahme auf PaB besteht nicht. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 16 Jahre.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.

3.3 Der Nutzer hat zudem die Möglichkeit Bilder auf PaB zu veröffentlichen, ohne dass es des Erstellens eines Profils oder einer Registrierung bedarf. Die Veröffentlichung der Bilder geschieht im diesem Fall per „Double-Opt-in“ Verfahren: Der Nutzer sendet ein Bild an die E-Mail Adresse bild@pfuschambau.net. Anschließend bekommt der Nutzer eine Bestätigungs E-Mail mit einem persönlichen Aktivierungslink zum Bild. Durch Klicken des Links erklärt der Nutzer sich mit den AGB von PaB ausdrücklich ein- verstanden. Durch Klicken auf den Aktivierungslink wird der Nutzer auf eine Bestätigungsseite von PaB weitergeleitet.

3.4 Auch registrierte Nutzer können Bilder per E-Mail auf PaB veröffentlichen. In diesem Fall, ist keine erneute Aktivierung des Bildes notwendig. Der Nutzer erhält aber eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Hyperlink zu dem Bild. Zudem wird das Bild u.a. mit dem Profil-Benutzernamen des Nutzers auf PaB veröffentlicht.

4. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

4.1 Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit and eren (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, auf PaB keine Inhalte – insbesondere Bilder und Sprüche - einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgende Inhalte:

  • Rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art,
  • Pornographische Inhalte,
  • Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß § 5 JMStV,
  • Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch,
  • Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen),
  • Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, belästigende oder anstößige Inhalte,
  • Inhalte, die gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstoßen oder sonst für Kinder oder Jugendliche ungeeignet sind sowie
  • Inhalte die thematisch nicht passend zu PaB (Negativbeispiele von handwerklichen Ausführungen und Handwerkersprüche) sind.

Dabei ist es nicht relevant, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Nutzern oder in Form von Bildern oder Texten (Sprüchen) verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Nutzer von PaB, gegen PaB-Mitarbeiter oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.

4.3 PaB wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher vor allem,

  • keine Inhalte einzustellen, die kommerziellen Interessen dienen oder verfolgen,
  • keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
  • PaB nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von PaB zu nutzen (z.B. Mobbing),
  • keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von PaB zu beeinträchtigen.

Unzulässig ist zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von PaB und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf PaB.

4.4 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf PaB eingestellten Inhalte frei von Trojanern, Viren, Würmern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von PaB oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

4.5 Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf PaB sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

5. Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter

5.1 Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit Einstellung vervielfältigt und über PaB verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, vor allem durch die Option, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) abzurufen und herunterzuladen. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die vom Nutzer oder von den Betreibern von PaB nicht mehr kontrolliert werden können. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass er seine Inhalte auf einer Plattform einstellt, die auch Werbung der unterschiedlichsten Art enthält. Dem Nutzer ist schließlich bekannt, dass seine Inhalte zur Einstellung unter PaB technisch aufbereitet werden (z.B. Anpassen des Formats von Fotos, Änderung der Auflösung von Fotos, Hinzufügen von Wasserzeichen, bzw. des PaB-Logos im Bild / Spruch ).

5.2 Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte keine Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf PaB Rechte Dritter verletzt werden.

5.4 Die Betreiber sind für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von PaB oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

6. Nutzung von Inhalten (z.B. Bilder und Sprüche) als "Motive"

6.1 Der Nutzer räumt PaB jeweils das Recht ein übermittelte Inhalte (im folgenden Motiv genannt) zu nutzen, insbesondere zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und/oder Produkte mit dem Motiv des Nutzers zu kennzeichnen und solchermaßen gekennzeichnete Produkte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, anzubieten und zu vertreiben. Die Betreiber von PaB sind weiter berechtigt, das Motiv und dessen Bezeichnungen auf Verpackungsmaterial und in der Werbung zu benutzen und es aktiv zu bewerben. Motive können im Rahmen der technischen Möglichkeiten der PaB individualisiert werden; insbesondere sind Größe und Farbe des Motivs veränderbar.

6.2 Die Einräumung von Nutzungsrechten zu Gunsten der Betreiber von PaB gemäß Ziffer 6.1 erfolgt "nicht-exklusiv", räumlich unbeschränkt und zeitlich unbefristet.

6.3 Mit der Einräumung von Nutzungsrechten gemäß Ziffer 6.1 erhälten die Betreiber von PaB jeweils auch das Recht, Unterlizenzen zu erteilen. Die Betreiber von PaB sind demnach insbesondere berechtigt, das jeweilige Motiv des Nutzers auf der Plattform von PaB selbst zu nutzen bzw. ihren anderen Vertragspartnern die Nutzung der Motive oder Motivprodukte auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu gestatten.

7. Sperrung von Inhalten, Schadensersatz und Freistellung des Betreibers durch den Nutzer

7.1 Liegen Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte (insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation sowie ganze Themen oder Gruppen) nicht den Anforderungen in Ziffer 4 dieser AGB genügen oder Rechte Dritter verletzen, sind die Betreiber ohne Weiteres berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Nutzers nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleiben die Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt unter den Voraussetzungen der Ziffer 7 dieser AGB zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

7.2 Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die den Betreibern aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

8. Dauer der Nutzungsberechtigung

8.1 Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden. Die Betreiber sind berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen Verpflichtungen aus diesen AGB verstoßen hat. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch die Betreiber ist der Nutzer grundsätzlich von der Nutzung von PaB dauerhaft ausgeschlossen - eine erneute Registrierung ist dann unzulässig.

8.3 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Im Falle der Beendigung der Nutzung wird der Betreiber

  • die Profilseite des Nutzers unwiederbringlich löschen,
  • die Inhalte (z.B. Bilder und Sprüche) des Nutzers den Absender bzw. Autor bestehen lassen und den Text dieser Beiträge nicht verändern (soweit der Text Namen enthält, bleiben diese Namen damit erhalten).

9. Urheberrechte an Bildern und Sprüchen, Haftungsfreistellung

9.1 Übermittelt der Nutzer ein Bild oder einen Spruch, versichert der Nutzer gegenüber PaB, dass Bild und Spruch frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Nutzers. Auch versichert der Nutzer, dass er durch die Individualisierung der Bilder oder Sprüche keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Nutzer wird den Betreibern von PaB von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Nutzer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Nutzer erstattet PaB alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

10. Hinweise auf Rechtsverletzungen

10.1 Unter PaB gibt es die Möglichkeit, für registrierte Nutzer, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, über die "Melden-Funktion" Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen. Sonstige Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, können das Kontaktformular, bzw. die Kontakt E-Mail Adresse info@pfuschambau.net nutzen. Für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung ist es erforderlich, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

10.2 Sollten darüber hinaus auf PaB Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Auffassung des Nutzers gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wird der Nutzer gebeten, über die jeweilige "Melden-Funktionen" Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen und dem Betreiber insbesondere genaue Angaben über die Art des Verstoßes und den Speicherort des Inhalts zu machen.

11. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von PaB und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Betreiber nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, die Betreiber stimmen dem ausdrücklich zu.

12. Datenschutz und Datensicherheit

12.1 Für die Betreiber ist Datenschutz und Datensicherheit ein wichtiges Thema. Die sich aus der Anmeldung auf PaB, sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von den Betreibern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die Betreiber werden die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

12.2 Jeder Nutzer ist gehalten, die auf PaB eingestellten Daten selbst zu sichern. Weitere Hinweise zu Datensicherheit und Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten. Dort finden sich insbesondere auch Erläuterungen dazu, wie die Sichtbarkeit der Daten des Nutzers für Dritte (andere Nutzer von PaB und sonstige Dritte) .

13. Teilnehmer von Partnerprogrammen

13.1 Die Betreiber von PaB sind Teilnehmer des Partnerprogramms von Amazon Europe S.à r.l., ein Partnerwerbeprogramm, das für Websites konzipiert wurde, mittels dessen durch die Platzierung von Werbeanzeigen und Links zu amazon.co.uk / Javari.co.uk / amazon.de / amazon.fr / Javari.fr / amazon.it Werbekostenerstattungen verdient werden können.

13.2 Die Betreiber von PaB sind Teilnehmer des Partnerprogramms von Spreadshirt, sprd.net AG, Gießerstraße 27, 04229 Leipzig, Deutschland. Für die Nutzung der Angebote des Partnershops von Spreadshirt gelten deren AGB's

14. Allgemeines

14.1 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.

14.2 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.